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J16 - VG Potsdam - Gerichtsbescheid und Streitwertbeschluss

Gerichtsbescheid und Streitwertbeschluss

Die Anfechtung wird abgewiesen. Das Gericht behandelt Gesamtangebot, mindestens zweijährigen Zeitraum und fehlende Substantiierung. Der Streitwert wird auf 2.093,82 Euro festgesetzt, das Dreifache von 697,94 Euro, wegen absehbarer Auswirkungen auf künftige Geldleistungsbescheide.

Aussagegrenzen

Auch eine reine Anfechtung kann nach der Begründung dieses Beschlusses eine Erhöhung nach § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG erfahren. Dies ist keine zwingende Wertvorgabe für andere Verfahren.

Fundstelle

VG 11 K 2907/24; PDF-PDF-S. 11-17, 21

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Der Originalscan liegt ausschließlich im internen Gesamtbestand. Die öffentliche Inhaltswiedergabe ersetzt bei Gericht nicht den benötigten Originalbeleg. Dokumentdatum und Dateiname sind getrennt; Rechtskraft wird nicht aus der Datei abgeleitet.